Nach einem Jahr gemeinsamer Arbeit im Gemeinderat Oyten ziehen wir, die Ratsmitglieder von Bündnis90/Die Grünen, eine erste Bilanz unserer Arbeit:
Die Neuen „Grünen“ im Gemeinderat stellen fest, dass der Umfang der ehrenamtlichen Arbeit hoch ist, die Arbeit im Gemeinderat und in der Fraktion sehr viel Spaß macht und sie als Neue sehr kollegial aufgenommen wurden.
Nach der Wahl, mit dem sehr guten Ergebnis für die Grünen (17,2 %), haben wir in den Sondierungsgesprächen mit allen Parteien in Oyten unsere Vorstellungen der zukünftigen Arbeit auf der Basis unseres Wahlprogramms vorgestellt. Die größte Schnittmenge der Gemeinsamkeit fanden wir bei der SPD und arbeiten deshalb vertrauensvoll zusammen.
Trotz unterschiedlicher Zielsetzungen und politischer Bewertungen ist allen Parteien ein konstruktiver Umgang miteinander gelungen.
Alle Grüne im Gemeinderat bedanken sich für die gute Zusammenarbeit mit allen Beteiligten im Gemeinderat und der Verwaltung.
Aber was können wir Grüne in der Zwischenbilanz über uns berichten? Was haben wir vor der Wahl versprochen? Was haben wir bisher erreicht?
Unter dem Stichwort „Lebendige Demokratie“ wollten wir die direktere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die politischen Entscheidungsprozesse, die Einberufung von Bürgerversammlungen und mehr Transparenz. (Den genauen Text unseres Antrages können sie auf unter Anträge nachlesen.)
Gleich auf der ersten Ratssitzung am 14. November 2011 stellten wir dazu unseren ersten gemeinsamen Fraktionsantrag.
Hier konnten uns alle Ratsmitglieder folgen und beschlossen einstimmig, dass der Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in die Geschäftsordnung und Satzung eingearbeitet wird. Diese neue Geschäftsordnung und Satzung ist in der Ratssitzung vom 15.10.2012 im Rat beschlossen worden.
Zum Thema „Wasserskianlage am Oyter See“ wurde zusammen mit der SPD eine Bürgerbefragung aller Oytener Bürger ab einem Alter von 16 Jahren auf den Weg gebracht, die im Januar zusammen mit der Landtagswahl stattfinden wird.
Ebenfalls Teil unseres Antrages war die Reduzierung der Ausschüsse für den neuen Gemeinderat (hier haben wir jetzt einen Ausschuss weniger) und die Entflechtung des nichtöffentlich tagenden Verwaltungsausschusses (VA) hin zu beschließenden Fachausschüssen. Auch das ist uns gelungen: Der Ausschuss für Umwelt und Gemeindeentwicklung (AUGE) sowie der Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales, Senioren und Sport (JuKSSS) werden beschlussfähige Elemente vom VA übernehmen und öffentlich beraten!
Im Wahlprogramm hatten wir ökologisches Bauen und 100% erneuerbare Energie gefordert. Im Februar haben wir dazu eine eigene Veranstaltung „Ökologisches, energetisches Bauen in Oyten am Beispiel Alter Sportplatz/Ortsmitte“ durchgeführt.
Der Referent Herr Isselhardt informierte die Anwesenden über:
- die Investorensuche
- mögliche Anreize zum ökologischen Bauen
- das Null-Energie-Haus
- das Energiesparen und die Fördermöglichkeiten
- die Blockheizkraftwerke sowie über
- Gesundes Bauen
Bei allen Planungen und Vorhaben im Bausektor oder Sanierungsbereichen wurden diese und weitere Anregungen von uns immer wieder eingebracht. Schulen, Sporthallen, öffentliche Neubauten und neue Baugebiete werden unter diesem Aspekt gesondert betrachtet. Unser Antrag, das Baugebiet „Alter Sportplatz“ ganz dieser Maxime zu verpflichten und auf Investoren zu verzichten, wurde leider durch die Mehrheit der Ratsmitglieder nicht unterstützt. Dazu ein Auszug aus unserem zweiten Antrag: „Da die neue Ortsmitte ein Vorzeigeobjekt sein soll, ist es sinnvoll, die vielfältigen Alternativen von einem Fachbüro vorstellen zu lassen. Um die Ergebnisse in den Bebauungsplan einzuarbeiten, ist es daher erforderlich, den gegenwärtigen Prozess zu stoppen. Auch ist grundsätzlich zu überdenken, ob das Sahnestück Oyten-Mitte einfach nur zügig vermarktet werden soll, oder ob wir mit diesem Bereich tatsächlich ein Vorzeigeobjekt schaffen wollen. Ein Investor wird nur solche Häuser anbieten, die er schnell am Markt absetzen kann. Schnelligkeit sollte bei diesem Objekt aber nicht im Vordergrund stehen, sondern Nachhaltigkeit. Eine Vermarktung der Fläche durch die Gemeinde ist daher sinnvoller.“
Seither hat die Entwicklung des Baugebietes „Alter Sportplatz“ uns in unserer Auffassung bestätigt, ökologische Anreize zu schaffen, den Verkauf der Grundstücke durch die Gemeinde und nicht nur durch Investoren vorzunehmen und die Verkäufe auch 2013 zu tätigen. Das ist jetzt wieder möglich. Es hat ein Umdenken stattgefunden und wir haben zu diesem Umdenken entscheidend beigetragen!
Für das Baugebiet „Imhof“ wird von uns zunächst ein Energiekonzept gefordert, um ein ökologisches und energetisches Baugebiet auszuweisen. Anhand dieses Energiekonzeptes wird dargestellt, wie und ob sich eine zentrale Wärme- und Stromversorgung rechnet oder nicht. An diesem Thema bleiben wir selbstverständlich dran und versuchen unsere KollegInnen der anderen Fraktionen zu überzeugen.
Neue Jugendarbeit ist ein weiterer Baustein in unserem Wahlprogramm und wir haben bei der Ausarbeitung einer Konzeption folgende Fragestellungen bearbeitet: Die Schulen entwickeln sich immer mehr zu Sozialzentren, die verstärkt Einzelberatung, Familienberatung und Familienhilfe übernehmen müssen. Das Freizeitverhalten der Kinder und Jugendlichen hat sich entschieden gewandelt und deshalb brauchen wir eine neue Qualität der pädagogischen Freizeitbetreuung. Bei unserer Arbeit haben wir schnell festgestellt, dass es nicht um die Jugendarbeit, sondern um die gesamte Sozialarbeit in Oyten geht. Politische Fragestellungen können unter anderem sein: Wie können wir den Schulen in Oyten bei ihrem Spagat zwischen der Bildungsvermittlung und der Übernahme sozialer Aufgaben helfen? Jugendzentrum und/oder Streetworker? Wie kann soziale Benachteiligungen durch Bildung verändert werden? Welche Rahmenbedingungen zur Vernetzung und Einbeziehung aller Bürger zu einem solchen sozialen Konzept müssen wir bereitstellen? Welche Foren zu generationsübergreifenden Begegnungen und zur Verknüpfung der Seniorenarbeit und Sozialarbeit/Jugendarbeit brauchen wir? Wie kann eine vernetzte Internetverbindung der Kinder und Jugendlichen zum Kontakt, der Hilfe und der Bürgerbeteiligung innerhalb Oytens errichtet werden?
Um das Ziel, ein vernetztes Konzept innerhalb der gesamten sozialen Arbeit in Oyten zu entwickeln, haben wir die Einsetzung eines parteiübergreifenden Arbeitskreises beantragt, um politische Rahmenbedingungen für die Erstellung einer Konzeption Sozialarbeit/Jugendarbeit für die Gemeinde Oyten zu entwickeln. Dieser Arbeitskreis von Politik und Verwaltung arbeitet seit dem Sommer und wird seine Ergebnisse im Rat und JuKSSS-Ausschuss vorstellen.
Im Zusammenhang mit dem neuen Marktplatz in der Ortsmitte und unseren Überlegungen aus dem Wahlproramm, einen ökologischen Markt/ Wochenmarkt zu initiieren, beantragten wir im Gemeinderat „…die Errichtung eines regelmäßigen Marktes in Oyten, auf dem Oytener Bürger ihre Produkte verkaufen und überregionale Anbieter ökologische Artikel anbieten können“. Als Standort war der Rathausparkplatz vorstellbar, oder auch der Parkplatz am neuen Aldi (räumlich näher zum kommenden Marktplatz). Beginnen sollte das Marktgeschehen in diesem Jahr 2x, der erste Markt im Mai, der zweite im Herbst. Wir stellten uns ein Rahmenprogramm mit Musik einer lokalen Schülerband, Jazzcombo, o.ä., Verkostung und Herstellung (Backofen, Räucherofen o.ä.) vor. Während des Marktes könnte eine Umfrage die weiteren Bedarfe des Angebotes, des Markttages und der Häufigkeit klären. Veranstalter des Marktes sollte die Gemeinde Oyten sein.“
Dieser Antrag wurde durch die Mehrheit des Gemeinderates abgelehnt.
Dadurch ließen wir uns aber nicht entmutigen: Mit unserer Unterstützung hat unser Beratender Bürger Dennis Mankowski solch einen Ökomarkt geplant, organisiert und verantwortlich durchgeführt.
Es ist gelungen, erstmals einen Ökomarkt – den Köper Markt – in Oyten abzuhalten! Er war ein großer Erfolg. Der Köper Markt bietet ökologische und handwerkliche Produkte aus der Region an. Die Oytener Grünen wünschen sich, dass der Köper Markt künftig zweimal im Jahr stattfindet und werden den privaten Betreibern des Köper Marktes auch weiterhin tatkräftig unterstützen.
Im Ausschuss JuKSSS haben wir entsprechend unserem Wahlprogramm gearbeitet. Der Runde Tisch Kindergärten in Oyten hatte mit einer Fachberatung ein Konzept zur Qualitätsentwicklung entworfen und fand unsere volle Unterstützung. Obwohl dies für die Kindergärten gesetzlich vorgeschrieben ist, haben die anderen Parteien im Gemeinderat aus Kostengründen dieser Pflichtaufgabe der Gemeinde nicht zugestimmt. Die Kindergärten der freien Träger und ein Kindergarten in kommunaler Trägerschaft haben ein Qualitätssicherungsprogramm. Die übrigen kommunalen Kindergärten noch nicht. Hier wird nach unserer Meinung bei einem sehr hohen Etat für die Kindergärten und der relativ kleinen Summe für eine Qualitätsentwicklung, bezogen auf ein Jahr, am falschen Platz gespart. Ein neuer Vorstoß und eine Nachfrage über den Stand der Entwicklung wird durch uns in die nächste JuKSSS- Sitzung eingebracht.
Wir Grüne in Oyten sind sehr zufrieden mit den bisherigen Arbeitsergebnissen und haben im ersten Jahr schon eine Menge in unserem „Grünen Sinne“ bewegt!
Die gute Zusammenarbeit in unserer Fraktion ist unsere Grundlage und wir werden auch weiter an der Umsetzung unserer Wahlversprechen arbeiten.