Jahresbilanz 2013

 

Wie jedes Jahr, so auch für das Jahr 2013,  ziehen die Ratsmitglieder und die Beratenden Mitglieder der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in Oyten, eine Bilanz unserer Arbeit:

 

Lebendige Demokratie.
Wir haben versprochen uns für die direkte Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die politischen Entscheidungsprozesse, die Einberufung von Bürgerversammlungen und mehr Transparenz, einzusetzen.
Überlegungen, Planungen und Entscheidungen müssen in den zuständigen, öffentlich tagenden Fachausschüssen stattfinden und nicht hinter geschlossenen Türen. Wir haben den Eindruck, hier noch viel Überzeugungsarbeit leisten oder auch schon mal auf rechtliche Zusammenhänge hinweisen zu müssen. Auch die Bürgerbeteiligung für die zukünftigen Projekte der Gemeinde wird wieder ein Diskussionspunkt im Gemeinderat werden.
Mit dem Bündnis für Demokratie sind wir in der Gemeinde inzwischen breit aufgestellt: alle kommunalen Einrichtungen und alle Vereine mit eigenen Räumlichkeiten bekennen sich mit der Demokratie-Plakette zu einer starken, demokratischen Gesellschaft ohne Rassismus und Ausgrenzung. Hier werden wir weitere Aktionen anregen.

Ökologisches Bauen:
Wir wollen eine ökologische Bauweise und die Nutzung von erneuerbarer Energie als Standard für Neubauten in der Gemeinde Oyten, weil wir unseren Kindern eine gesunde Umwelt hinterlassen wollen.
Dies haben wir auch 2013 wieder bei allen Planungen und Vorhaben im Bausektor oder in Sanierungsbereichen deutlich vertreten. Im Rat und in den Ausschüssen wurden zu unseren Fragen und Anregungen Experten eingeladen. So haben folgende Veranstaltungen stattgefunden.
Zu unserem Antrag vom 17.04.13
„Contracting als Mittel der Gemeinde zur Bewältigung großer Projekte“ Vorstellung durch die Firma BEKS aus Bremen in der Sitzung des Rates am 27.05.2013
Für den Bebauungsplan Nr. 29 „Imhof“ haben wir eine ökologische Bauweise durchsetzen können und alternative Energiekonzepte wurden am 07.11.2013 im Auge vorgestellt. Noch sind keine abschließenden Beschlüsse gefasst, aber die Fraktionen haben sich auf einen Punktekatalog zur Förderung von KFW 40 und Passivhäusern, verständigt, KFW Standard 50 soll mindestens erreicht werden.

Ökologischer Markt
Der Köper Markt hat auch im letzten Jahr stattgefunden und ist wieder sehr gut angenommen worden.
Der Bedarf nach ökologischer Ware, nach Informationen zum Thema gesunde Ernährung und zur Begegnung der Menschen zu diesem Thema ist sehr deutlich geworden. Der Köper-Markt sollte zu einem regelmäßigen Höhepunkt im Veranstaltungskalender der Gemeinde Oyten werden. Wir Grüne werden ihn auch weiterhin unterstützen.

Der Baustein neue Jugendarbeit in unserem Wahlprogramm.
Aus diesem Baustein ist ein Bauplan zur Überarbeitung der Sozialarbeit in der Gemeinde Oyten entstanden. Durch unsere Anträge sind die Leitlinien für die Sozialarbeit in der Gemeinde Oyten entstanden, die als Basis und Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe der
Menschen in unserer Gesellschaft die Bildung definiert.
Arbeitsgrundlage ist insbesondere die Zusammenführung von Bildung und Erziehung.
Bearbeite Themen waren oder werden:
Das Jugendzentrum, die Schulsozialarbeit, die Sozial u. Jugendarbeit, die Seniorenarbeit, die Ganztagsschulen, die Berghütte, die verbindlich Zusammenarbeit Kindergärten –Grundschule, die Veränderung der politischen Gremien ( Bildung-Erziehung ), die Einbeziehung der Mitarbeiter des Kreisjugendamtes.

Schulen
Es sind enorme Kraftanstrengungen der Gemeinde notwendig um den bisherigen Weg
weiter bestreiten zu können. Neben den vielen notwendigen Baumaßnahmen an den Schulen, der Unterstützung der IGS –Oyten usw. war auch die Abgleichung der Aufgaben und der Zusammenarbeit zwischen den Grundschulen und der Gemeinde ein wichtiges Arbeitsfeld.
Hier konnten wir in einem Arbeitskreis zusammen mit den anderen Parteien ein Leitpapier entwickeln, das die Grundlagen für die Umwandlung in Ganztagsschulen festgelegt hat.
Diese unsere Ideen sind durch den Erlass der neuen Landesregierung in Niedersachsen fast genau bestätigt worden.

Die Schulsozialarbeit in allen Schulen der Gemeinde ist überarbeitet worden und führte zu einer Regelung zwischen Schulsozialarbeit, Lehrerkollegium und Gemeindeverwaltung. Ein erster Bericht der Schulsozialarbeiter im Jukks war schon sehr positiv.

Die Zukunft unserer Schulen und die damit verbundenen Veränderungen werden von uns aktiv und mit einem klaren Bekenntnis zu unserer Schullandschaft begleitet.

Kinder
Der Ausbau der Kitas und Krippen, die Erhöhung der Plätze, die Festlegung der Gruppenstärke, die Qualitätsentwicklung und die Evaluation waren und sind die besonderen Aufgabenschwerpunkte. Hier haben wir Entscheidungen getroffen, die große Investitionen
erfordern. Die Betreuungsangebote in für unsere Kinder in Oyten sind auf einem hohen Niveau und dieses Niveau heißt es zu erhalten und noch weiter zu verbessern.

Lärmpetition
Wir freuen uns besonders, dass die Lärmpetition, die von uns Grünen im Oktober entwickelt und zusammen mit der Bürgerinitiative Lärmschutz Bassen ausgefeilt und im Rat beschlossen wurde, nun im Ministerium für Wirtschaft , Arbeit und Verkehr abgegeben werden konnte. Diese Initiative wird nun auch von vielen Städten und Gemeinden übernommen und wir erhoffen uns so eine tatsächliche Verbesserung der Lärmsituation.

Bahnhof Sagehorn
Ein Haltepunkt der deutschen Bahn muss in Oyten erhalten bleiben !
Er ist ein wichtiger Nahverkehrsmittelpunkt im Verkehrskonzept für Oyten. Insbesondere in Verbindung mit dem Bürgerbus. Die Pläne mit Kostenaufstellung müssen jetzt auf den Tisch, die Rahmenbedingungen müssen durch die Gemeindeverwaltung abgeklärt werden und dann muss zeitnah mit den OytenerInnen ein Ergebnis erarbeitet werden.
Ein Aus-,Um – oder Neubau muss barrierefrei angelegt sein !

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