Stellungnahme zur Abstimmung über die Oytener Schöffen-Vorschlagsliste

In zahlreichen Leserbriefen suhlt sich die AfD im Landkreis Verden in ihrem Lieblingsschlammbad der Opferrolle. Zuerst im Langwedel, legt jetzt Uwe Wappler für Oyten nach, nachdem die Aufnahme von AfD-Ratsherr Jens Marten auf die Vorschlagsliste für die Schöffen vom Gemeinderat in geheimer Wahl mehrheitlich abgelehnt wurde. Obwohl Wappler – erneut – nicht persönlich an der Ratssitzung teilnahm, erlaubt er sich, die Kollegen für ihre vermeintlich undemokratische Einstellung zu maßregeln.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat auf der Ratssitzung gegen eine geheime Wahl gestimmt, denn wir haben kein Problem damit, uns öffentlich gegen AfD-Kandidaten für das Justiz-System auszusprechen. Und das nicht, weil uns „die Nase von Jens Marten nicht gefällt“, sondern weil er durch seine Mitarbeit bei der AfD für ein Wertesystem steht, das wir nicht teilen können und deshalb auch nicht an Gerichten vertreten wissen wollen.

Oft höre ich von AfD-Mitgliedern, sie hätten sich der Partei angeschlossen, als sie vor fünf Jahren als die „Anti-Euro“-Partei angefangen habe. Werte AfDler: Wenn es tatsächlich die neo-liberalen, anti-solidarischen Inhalte von losgelassenen Wirtschaftsprofessoren waren, die euch in diese Partei geführt haben, warum habt ihr dann zugelassen, dass Figuren aus dem braunen Sumpf den Tenor in „eurer“ Partei übernehmen? Und wenn ihr euch nicht mit dem Gebahren und den Themen eurer Partei und ihres Führungspersonals identifiziert, warum habt ihr sie nicht verlassen?

Jede*r, der mit und für die AfD tätig ist, schwimmt auf der Welle aus Angstmacherei, Hass und Spaltung mit, die diese Partei aus Freude an der Zerstörung verbreitet. Ihr macht euch mit den widerwärtigen Methoden eurer Parteiführung gemein. Ihr gebt euch als die Retter des „christlich geprägten Abendlandes“ und tretet dabei die Werte Jesu Christi mit Füßen.

Das ist es, was wir euch vorwerfen: Ihr handelt unmoralisch. Nicht wir, nein, ihr solltet euch schämen!

Björn Meyer
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Oyten

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